Artikel zum Thema: OGH

Kein Unfallversicherungsschutz bei privaten Tätigkeiten auf dem Nachhauseweg von der Arbeit

Februar 2017

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich unlängst (GZ 10 ObS 133/16f vom 11.11.2016) mit der Frage auseinanderzusetzen, wie weitreichend der Schutz aus der gesetzlichen Unfallversicherung ist. Im konkreten...

Arztbesuch im Krankenstand muss dem Arbeitgeber angekündigt werden

August 2016

Der Krankenstand dient der Genesung des Arbeitnehmers und ist daher mit gewissen Pflichten des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers verbunden. Bedeutend ist dabei, dass sich der Arbeitnehmer schonen soll und...

Keine Maklerprovision bei Nichterfüllen der vereinbarten Bedingung

August 2016

Obwohl Makler sowohl für Verkäufer als auch für Käufer hilfreich sind, wird gerne an dem Nutzen ihrer Dienstleistungen gezweifelt, wenn es darum geht, die Maklerprovision zu bezahlen. Dies mag...

Kreditbearbeitungsgebühr laut OGH doch zulässig

Juni 2016

Hatte es im Juli 2015 aufgrund eines Urteils des Landesgerichts Innsbruck noch ausgesehen als wäre die Verrechnung einer Kreditbearbeitungsgebühr für Konsumkredite unzulässig , so hat der...

Fahrtkostenersatz bei rechtswidriger Kündigung

Juni 2016

Nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, insbesondere bei überraschender Kündigung bzw. Entlassung durch den Arbeitgeber, ist es wirtschaftlich nur zu verständlich, dass ehestmöglich...

Bloß fiktive Reisekosten sind nicht zu ersetzen

Juni 2016

Eine Besonderheit bei Arbeitskräfteüberlassungen liegt darin, dass die wechselnden Beschäftigungsorte , an denen der Arbeitnehmer tätig ist, vom Arbeitskräfteüberlasser einseitig...

Anspruch auf Maklerprovision auch bei "indirekter Vermittlung"

Dezember 2015

Immobilienmakler befinden sich in der oftmals undankbaren Situation, dass der Immobilienverkäufer trotz erfolgreicher Vermittlung den Anteil des Maklers an diesem Erfolg nicht zu würdigen vermag und...

OGH schützt Arbeitnehmer bei Urlaubsvorgriff

Juli 2015

Falls einmal der Resturlaub eines Jahres nicht mehr für die geplante längere Reise ausreicht, kann durch einen Urlaubsvorgriff Abhilfe geschaffen werden. Ein Urlaubsvorgriff führt zwar im Regelfall...

Wohnrechtsnovelle 2015 bringt eindeutige Regelung für Thermenreparatur

März 2015

In dem oftmals gespannten Verhältnis zwischen Vermieter und Mieter war die Frage, wer für die Wartung bzw. die Reparatur/den Austausch der Therme aufzukommen hat, schon viele Jahre Ausgangspunkt für...